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Pauschale Reiseaufandsentschädigung für den gesamten Sport!

Pauschale Reiseaufandsentschädigung für den gesamten Sport!

Nach einem langwierigen Verfahren liegt jetzt ein Erkenntnis des BVwG vor. Die Bundes-Sportorganisation (BSO) hat in diesem Verfahren die ASKÖ Salzburg bei der Bekämpfung eines Bescheid der Salzburger Gebietskrankenkasse unterstützt. Seitens der GKK Salzburg wurde die Anwendbarkeit der PRAE für den Fit- und Gesundheitssport nicht anerkannt.

Bei der Einführung der PRAE im Jahr 2009 wurde vom Gesetzgeber jedoch beabsichtigt, dass jede Form der sportlichen Tätigkeit in gemeinnützigem Rahmen der Anwendung eines pauschalen Aufwandersatzes zugänglich gemacht werden soll. Diese, seit Jahren vom Sport eingenomme Position, wurde nun bestätigt.

Konkret hält das BVwG  in seiner Erkenntnis dazu auszugsweise fest:

„…4.5.7. Zusammenfassend ist daher unter Berücksichtigung aller ausgeführten Aspekte nicht anzunehmen, dass der Gesetzgeber eine Einschränkung des Sportbegriffes beabsichtigt hatte, sondern im Gegenteil anzunehmen, dass der Gesetzgeber von einem für alle Erscheinungsformen des Sports offenen und für neue Sportarten zugänglichen Sportbegriff ausgegangen ist. Vom Sportbegriff des § 49 Abs. 3 Z 28 ASVG und des § 1 Z 1 VO 2002/409 idF BGBl II 2002/409 sind daher sowohl der gegenständlich betroffene Gesundheits- und Fitnesssport umfasst, als auch der Wettkampfsport im Rahmen eines Trainings, welches nicht unmittelbar der Wettkampfvorbereitung dient (Anfänger-, Schnuppertraining, ...).“

Gegen diese Erkenntnis steht allenfalls noch der Weg der Revision an den Verwaltungsgerichtshof offen, da es sich hierbei um die Klärung einer Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung handelt.

Die PRAE kann daher von allen Mitgliedsverbänden der BSO und ihren Vereinen für ihre Sportbetreuer/innen weiter eingesetzt werden.

Damit ist für den Sport in einer wichtigen Frage ein erfreulicher Durchbruch gelungen.